Gemeindevertretung (18. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 29.03.2023
• 2Beantwortung von Anfragen gemäß § 15 GO
• 2.1Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Aufsuchende Energieberatung
• 2.2Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Kindergarten Schönstadt
• 3Berichte
• 3.1Bericht des Gemeindevorstandes
• 3.2Weitere Berichte
• 3.2.1Straßenbeleuchtung der Gemeinde Cölbe, Bestandsaufnahme und Wirtschaftlichkeitsberechnung
• 3.2.2Aufsichtsbehördliche Genehmigung Haushaltsplan 2023
• 4Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen / Katzenschutzverordnung
• 5Grundhafte Erneuerung der Straßen "Zimmermannstraße, Riedstraße, Luwecostraße und Lutherstraße" im Ortsteil Cölbe, im Rahmen der Wiederkehrenden Straßenbeiträge Hier: Finanzierung und Mittelbereitstellung im Haushaltsplan 2024 sowie Fortführung des Straßenbauprogramms im Rahmen Wiederkehrender Straßenbeiträge im dritten Abrechnungszeitraum 2026 bis 2030 (WKB III)
• 6Prüfung von Alternativen für einen neuen Feuerwehrstandort im Ortsteil Cölbe-Schönstadt (Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und SPD)
• 7Cölber Baulandsatzung (Antrag der SPD-Fraktion)
• 8"Wohnen gegen Hilfe“ - Programm (Antrag der SPD-Fraktion)
• 9Unser Gemeinwesen stärken: gemeinsam wohnen, sich unterstützen, engagieren und leben in Cölbe! (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
• 10Entwicklung eines Kindertagespflegekonzepts (Antrag der CDU-Fraktion)