Gemeindevertretung (22. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 23.11.2023
• 2Beantwortung von Anfragen gemäß § 15 GO
• 2.1Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Windräder in der Gemeinde Cölbe
• 3Bericht aus dem Gemeindevorstand
• 4Weitere Berichte
• 4.1Bericht über den Erledigungsstand der Beschlüsse der Gemeindevertretung in der 12. Wahlperiode (2021-2026)
• 4.2Jahresabschluss 2022
• 5Haushaltssatzung und Stellenplan der Gemeinde Cölbe für das Haushaltsjahr 2024, Investitionsprogramm 2023-2027
• 6Novellierung der Hundesteuersatzung zum 01.01.2024
• 7Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 1.16 „Jägerweg“ sowie Anpassung des Flächennutzungsplanes für eine Teilfläche des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes Nr. 1.16 - Abwägung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behör den nach § 4 Abs. 1 BauGB - Billigung der aktualisierten Entwurfsunterlagen Stand Dezember 2023 - Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB
• 8Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Bürgerliste, CDU und SPD zur Sicherung des Grundschulstandorts Bürgeln
• 8.1Antrag der Fraktionen Bürgerliste und CDU: Grundschulsicherung im Ortsteil Bürgeln
• 8.2Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Sicherung des Grundschulstandortes in Bürgeln