Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (22. Sitzung)

Datum

Mittwoch, 06. März 2024

Uhrzeit

19:30 - 21:18 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Gemeindehalle Cölbe, kleiner Saal

Friedhofstraße 4, 35091 Cölbe

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentlicher Teil
  • 1Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 21.02.2024
  • 2Berichte aus Vereinen und Verbänden
  • 3Antrag des Gemeindevertreters Ernst Fehler: Antrag zur Erhöhung der Hundesteuer für Hunde, die nicht unter die Ermäßigung für Gebrauchshunde fallen oder bereits als gefährliche Hunde mit einem erhöhten Steuersatz bedacht sind
  • 4Haushaltssatzung und Stellenplan der Gemeinde Cölbe für das Haushaltsjahr 2024, Investitionsprogramm 2023-2027
  • 5Verwaltungskostensatzung der Gemeinde Cölbe
  • 6Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer -Hebesatzsatzung-
  • 7Direktwahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters in der Gemeinde Cölbe Festlegung des Wahltages und des Tages einer eventuell notwendigen Stichwahl
  • 8Anerkennung der Gemeinde Cölbe als Förderschwerpunkt im Dorfentwicklungsprogramm des Landes Hessen´- hier: Beschluss des Zeit-, Kosten- und Finanzierungsplans sowie der Fördergebiete und der Formate zur weiteren Beteiligung der Öffentlichkeit
  • 97. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 4.6 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Windpark „Auf dem Wolf“, Gemarkungen Reddehausen und Schönstadt
  • 10Verschiedenes