Gemeindevertretung (26. Sitzung)

Datum

Montag, 23. September 2024

Uhrzeit

19:33 - 20:43 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Gemeindehalle Cölbe, großer Saal

Friedhofstraße 4, 35091 Cölbe

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentlicher Teil
  • 1Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 04.07.2024
  • 2Beantwortung von Anfragen gemäß § 15 GO
  • 2.1Anfrage der SPD-Fraktion: Anfrage zum Einsatz von Batteriespeichern als Ergänzung der PV-Freiflächenanlage Reddehausen
  • 3Bericht aus dem Gemeindevorstand
  • 4Weitere Berichte
  • 4.1Beteiligungsbericht 2025
  • 4.2Prolongation eines kommunalen Investitionskredites
  • 4.3Aufnahme eines Investitionskredites über 2.000.000,00 €
  • 4.4Bericht über den Stand des Haushaltsvollzuges 2024 zum Stichtag 12.09.2024
  • 55. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 3.15 „Neubau Feuerwehrgerätehaus“ Ortsteil Bürgeln Hier: - Billigung der aktualisierten Entwurfsunterlagen Stand Juni 2024 auf Erweiterung der Baufläche für die Errichtung einer Rettungswache durch die Johanniter-Unfall-Hilfe e.V., Regionalverband Mittelhessen - Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB
  • 6Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 5.21 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan – Junger Hain“ sowie 8. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Geltungsbereich des geplanten Bebauungsplanes Nr. 5.21
  • 7Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans (§ 2 Abs. 1, 12 BauGB) zur Errichtung einer Agri-PV-Anlage im Ortsteil Schönstadt
  • 8Antrag der CDU-Fraktion: Plakatierungssatzung für die Gemeinde Cölbe
  • 9Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Plakatierungssatzung der Gemeinde Cölbe für den Wahlkampf
  • 10Antrag der SPD-Fraktion: Ergänzung/Änderung der Friedhofsatzung
  • 11Antrag der SPD-Fraktion: Sanierungs- und Nutzungskonzept für den unteren Sportplatz im Ortsteil Cölbe
  • 12Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Demokratiesatzung der Gemeinde Cölbe
  • 13Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Errichtung eines Trinkwasserbrunnens im öffentlichen Raum im Bereich des Rathausvorplatzes