Gemeindevertretung (21. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 10.10.2023
• 2Beantwortung von Anfragen gemäß § 15 GO
• 2.1Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Sachstand zur Neufassung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung
• 2.2Anfrage des Gemeindevertreters Herrn Dr. Dr. Dominikus Herzberg: Wie steht es um den uneingeschränkten Zugang zu Dokumenten, die die Gemeindevertretung zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt?
• 3Bericht aus dem Gemeindevorstand
• 4Weitere Berichte
• 4.1Prolongation eines kommunalen Investitionskredites bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW)
• 5Haushaltssatzung und Stellenplan der Gemeinde Cölbe für das Haushaltsjahr 2024, Investitionsprogramm 2023-2027
• 6Widmung als Gemeindestraße
• 7Antrag der Fraktion Bürgerliste: Antrag zur Änderung und Aktualisierung der Hundesteuersatzung
• 8Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Erstellung eines Potenzialflächenkatasters für die Gemeinde Cölbe
• 9Antrag der CDU-Fraktion: Unterstützung von Kinder-Tagespflege
• 10Bericht des Gemeindebrandinspektors und Verleihung von Anerkennungsprämien des Landes Hessen für langjährige Dienste in den Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehren in Hessen