Ausschuss für Klimaschutz, Infrastruktur, Mobilität und Naturschutz (16. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 20.03.2023
• 2Berichte aus Vereinen und Verbänden
• 3Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen / Katzenschutzverordnung
• 4Cölber Baulandsatzung (Antrag der SPD-Fraktion)
• 5Grundhafte Erneuerung der Straßen "Zimmermannstraße, Riedstraße, Luwecostraße und Lutherstraße" im Ortsteil Cölbe, im Rahmen der Wiederkehrenden Straßenbeiträge Hier: Finanzierung und Mittelbereitstellung im Haushaltsplan 2024 sowie Fortführung des Straßenbauprogramms im Rahmen Wiederkehrender Straßenbeiträge im dritten Abrechnungszeitraum 2026 bis 2030 (WKB III)
• 6Prüfung von Alternativen für einen neuen Feuerwehrstandort im Ortsteil Cölbe-Schönstadt (Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und SPD)