Gemeindevertretung (25. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 07.05.2024
• 2Beantwortung von Anfragen gemäß § 15 GO
• 2.1Anfrage der SPD-Fraktion: Personal- und Betreuungssituation der Kindertagesstätten der Gemeinde Cölbe
• 3Bericht aus dem Gemeindevorstand
• 4Weitere Berichte
• 4.1Tätigkeitsbericht Jugendarbeit JEF
• 4.2Energieprojekte in der Gemeinde Cölbe
• 5Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Cölbe
• 64. Nachwahl von Vertreterinnen und Vertretern sowie Stellvertreterinnen und Stellvertretern für die Verbandsversammlung der Verbände und Mitgliederversammlung der Vereine für die XII. Wahlperiode
• 7Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 5.19 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Im nassen Rodt II-“ Ortsteil Schönstadt - Abwägung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB - Billigung der aktualisierten Entwurfsunterlagen Stand Juni 2024 - Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB
• 8Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 1.16 „Jägerweg“, Ortsteil Cölbe sowie Anpassung des Flächennutzungsplanes für eine Teilfläche des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 1.16 Hier: - Beschlussfassung über den Städtebaulichen Vertrag – und Durchführungsvertrag für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 1.16 „Jägerweg“, Ortsteil Cölbe - Abwägung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 1.16 „Jägerweg“, Ortsteil Cölbe - Beschluss zur Anpassung des Flächennutzungsplanes für eine Teilfläche des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 1.16 „Jägerweg“, Ortsteil Cölbe
• 9Grundsatzbeschluss Gewerbe- und Innovationspark „Windbette“ / Bernsdorf
• 10Teilnahme der Gemeinde Cölbe am Projekt Klimaquartiere der Hessischen LandesEnergieAgentur (LEA)
• 11Antrag der CDU-Fraktion: Plakatierungssatzung für die Gemeinde Cölbe