Gemeindevertretung (17. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 30.01.2023
• 2Beantwortung von Anfragen gemäß § 15 GO
• 2.1Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen: Sachstand zum Umbau und zur Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Cölbe-Schönstadt
• 2.2Anfrage des Gemeindevertreters Joachim Lembke: Kommunaler Klimaschutz
• 3Berichte
• 3.1Bericht des Gemeindevorstandes
• 3.2Weitere Berichte
• 3.2.1Aktuelle Lage des Zweckverbandes Kommunaler Bauhof Lahntal | Wetter | Cölbe
• 3.2.2Bildung von Haushaltsausgaberesten im Rahmen des Jahresabschlusses 2022
• 4Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde Cölbe (Feuerwehrsatzung)
• 5Verbindliche Interessenbekundung der Gemeinde Cölbe zur Teilnahme am Projekt "Mobile Löschwasserversorgung für den Landkreis Marburg-Biedenkopf"
• 6Festlegung des Standortes und des Planungsverfahrens für den Neubau der Kindertagesstätte im Ortsteil Schönstadt
• 7Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 5.19 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan -Im nassen Rodt II-“ Ortsteil Schönstadt
• 8Naherholung und Kurzzeittourismus (Antrag der CDU-Fraktion)
• 9Aufstellung eines Entsiegelungsprogramms für die Gemeinde Cölbe als Beitrag zu einer naturnahen Ent- und Bewässerung (Antrag der SPD-Fraktion)
• 10Installierung von Querungshilfen auf der Kreisstraße 3, Brachter Straße im Ortsbereich Schönstadt und Fleckenbühl (Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen)
• 11"Wohnen gegen Hilfe“ - Programm (Antrag der SPD-Fraktion)
• 12Gemeinwohlbericht und -bilanz für die Gemeinde Cölbe (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
• 13Haushaltssatzung und Stellenplan der Gemeinde Cölbe für das Haushaltsjahr 2023, Investitionsprogramm 2022-2026 hier: Änderung § 2 der Haushaltssatzung