Gemeindevertretung (16. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 21.12.2022
• 2Beantwortung von Anfragen gemäß § 15 GO
• 3Berichte
• 3.1Jahresabschluss 2021
• 3.2Bericht über den Erledigungsstand der Beschlüsse der Gemeindevertretung
• 3.3Leistung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen im Ergebnishaushalt sowie über- und außerplanmäßiger Auszahlungen im Finanzhaushalt im Haushaltsjahr 2022
• 4Aufnahme in den Haushalt 2023 (Antrag der SPD-Fraktion)
• 5Haushaltssatzung und Stellenplan der Gemeinde Cölbe für das Haushaltsjahr 2023, Investitionsprogramm 2022-2026
• 6Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 5.20 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Auf der Trift“, Ortsteil Schönstadt sowie 6. Änderung des Flächennutzungsplanes für eine Teilfläche der Grundstücke Gemarkung Schönstadt, Flur 13, Flurstücke 54 und 55 „Auf der Trift“ Hier: - Beschlussfassung über den Städtebaulichen Vertrag – und Durchführungsvertrag für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 5.20 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan – Auf der Trift“, Ortsteil Schönstadt - Abwägung aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13b BauGB - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 5.20 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan – Auf der Trift“, Ortsteil Schönstadt sowie - Feststellungsbeschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 5.20 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan – Auf der Trift“, Ortsteil Schönstadt
• 7Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 1.17 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan -Unterm Bornrain 2-“ Ortsteil Cölbe
• 8Gründung eines Kinder- und Jugendbeirates für die Gemeinde Cölbe (Antrag der SPD-Fraktion)
• 9Gründung eines Seniorenbeirates für die Gemeinde Cölbe (Antrag der SPD-Fraktion)
• 10Aufnahme als Förderschwerpunkt in das Förderprogramm Dorfentwicklung im Jahr 2023