Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (16. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 22.03.2023
• 2Berichte aus Vereinen und Verbänden
• 3Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen / Katzenschutzverordnung
• 4Grundhafte Erneuerung der Straßen "Zimmermannstraße, Riedstraße, Luwecostraße und Lutherstraße" im Ortsteil Cölbe, im Rahmen der Wiederkehrenden Straßenbeiträge Hier: Finanzierung und Mittelbereitstellung im Haushaltsplan 2024 sowie Fortführung des Straßenbauprogramms im Rahmen Wiederkehrender Straßenbeiträge im dritten Abrechnungszeitraum 2026 bis 2030 (WKB III)
• 5Prüfung von Alternativen für einen neuen Feuerwehrstandort im Ortsteil Cölbe-Schönstadt (Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und SPD)
• 6Cölber Baulandsatzung (Antrag der SPD-Fraktion)
• 7"Wohnen gegen Hilfe“ - Programm (Antrag der SPD-Fraktion)
• 8Unser Gemeinwesen stärken: gemeinsam wohnen, sich unterstützen, engagieren und leben in Cölbe! (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
• 9Entwicklung eines Kindertagespflegekonzepts (Antrag der CDU-Fraktion)
• 10Verschiedenes