Gemeindevertretung (2. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentlicher Teil
• 1Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, der form- und fristgerechten Ladung und der Tagesordnung, Einwendungen gegen die Niederschrift über die letzte Sitzung vom 29.04.2021
• 2Beantwortung von Anfragen gemäß § 15 GO
• 2.1Ehrenamtspauschale (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
• 2.2Wege in Schönstadt (Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)
• 2.3Attraktivität des Mitteilungsblatts erhöhen (Anfrage der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen)
• 3Berichte
• 3.1Resolution: Sicherung der Kommunalen Selbstverwaltung - volle Kompensation der Corona-bedingten Gewerbesteuerausfälle Antwortschreiben des Hessischen Ministerium der Finanzen vom 05.05.2021
• 3.2Jahresabschluss 2020
• 3.3225. Vergleichende Prüfung "Haushaltsstruktur 2020: Städte und Gemeinden II" nach dem Gesetz zur Regelung der überörtlichen Prüfung kommunaler Körperschaften in Hessen (ÜPKKG); hier: Schlussbericht für die Gemeinde Cölbe
• 3.4Mitteilung gemäß § 50 Abs. 3 HGO zur Verfügung des Landkreises gemäß § 8 Abs. 4 des Hessischen Gesetzes zur Ausführung des Bundes-Bodenschutzgesetzes und zur Altlastensanierung vom 08.02.2021
• 3.5Alte Kirche Bürgeln
• 4Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines ehrenamtlichen Beigeordneten
• 5Ernennung und Vereidigung der Leiterinnen und Leiter der Verwaltungsaußenstellen
• 6Überarbeitete Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021
• 7Neubesetzung des Ortsgerichtes Cölbe Hier: Ortsgerichtsschöffe und stellvertretender Ortsgerichtsvorsteher
• 8Neubesetzung des Ortsgerichtes Cölbe hier: Neubesetzung Ortsgerichtsschöffin
• 9Benennung von Vertreterinnen/Vertretern und Stellvertreterinnen/Stellvertreter der Gemeinde Cölbe im Verbandsvorstand des Zweckverbandes Kommunaler Bauhof Lahntal-Wetter-Cölbe
• 10Erstellung eines Konzeptes im Rahmen der Teilnahme der Gemeinde Cölbe an den Förderprogrammen KfW 432 und 201/202 für den Ortsteil Reddehausen
• 11Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 5.19 „Vorhabenbezogener Bebauungsplan - Im nassen Rodt II -“ Ortsteil Schönstadt
• 12Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 3.13 „Auf der langen Mauer II“ Ortsteil Bürgeln - Beschlussfassung über den Städtebaulichen Vertrag – und Durchführungsvertrag
• 13Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 3.13 „Auf der langen Mauer II“, Ortsteil Bürgeln Hier: Abwägung und Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
• 14Vergabe der Bauplätze im Baugebiet "Auf der langen Mauer II" im Ortsteil Bürgeln - hier: Beschluss der Richtlinien zur Vergabe
• 15Widmung des Parkplatzes am Bahnhaltepunkt Bürgeln - ehemaliger Spielplatz
• 16Beitritt der Gemeinde Cölbe als Gründungsmitglied zum Landschaftspflegeverband Marburg-Biedenkop
• 17Antrag auf ein gemeindeeigenes Grünflächen-Management (Antrag der Fraktion Bürgerliste)
• 18Umsetzung zeitnaher und standortgerechter Pflanzaktionen auf kommunalen Flächen im laufenden Kalenderjahr „Fridays for nature“ (Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen)
• 19Wander- und Radwege rund um Cölbe (Antrag der SPD-Fraktion)
• 20Lokale Wirtschaftsförderung (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
• 21Antrag zur Installierung einer Lichtzeichenanlage in Bernsdorf (Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen)
• 22Antrag im Hinblick auf Zugangserleichterung für Fahrradfahrer, Eltern mit Kinderwagen und Rollstuhlfahrer zu den Bahnsteigen am Bahnhof Cölbe (Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen)
• 23Park & Ride-Plätze am Bahnhof Cölbe (Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen)
• 24Freigabe von öffentlichen Parkplätzen (Antrag der Fraktion Bürgerliste)
• 25Ausweisung von Gewerbeflächen (Antrag der Fraktionen Bürgerliste und CDU)
• 25.1Ausweisung von Gewerbeflächen (Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen Bürgerliste, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD)
• 26Teilnahme der Gemeinde Cölbe an "Lahntal total" am 05.06.2022